Reduktion von Eichpflichten

Durch die laufenden Entwicklungen kommt es zu einer Reduktion der Eichpflichten und damit auch zu einer Anpassung an die heutigen technischen Möglichkeiten.

Projekt verläuft wie geplant

Fortschritt

100%
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verstrichene Zeit

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der Meilensteine abgeschlossen

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Ziele
  • Streichung der Eichpflicht bei folgenden Messgeräten: Abwasserzähler; Messgeräte zur Bewertung von Getreide, Milch und Milcherzeugnissen (Reduktion auf Getreidefeuchtigkeit und Schüttdichte von Getreide); Refraktometer zur Bestimmung des Zuckergehaltes von Most; Härtevergleichsplatten; Härteprüfdiamanten; Einschränkung der Eichpflicht auf taxativ in Gesetzen oder Verordnungen aufgezählte Messgeräte (Entfall der allgemeinen Eichpflicht nach § 8 Abs 3, sobald ein Messgerät in einem Gesetz erwähnt wird); Messgeräte die zur Ermittlung des Arbeitslohnes, der Prüfung von Arbeitsleistungen oder zur Messung von Sachentschädigungen dienen; Dichtemessgeräte, Volumenmessgeräte, Temperaturmessgeräte etc. bei der Herstellung und Kontrolle von Arzneimitteln; Verzögerungsmessgeräte; Drehzahlmesser; Wegstreckenzähler in selbstgelenkten Fahrzeugen (Leihfahrzeuge, Car Sharing); Totalstationen (Laser-Längen/Winkel-Messgeräte), die in der Vermessung eingesetzt werden; Wasserzähler mit einem Anschlussdurchmesser ≥ DN 150; Messanlagen für Milch zur Direktvermarktung; Messgeräte für thermische Energie mit einem Anschlussdurchmesser ≥ DN 150 und für den Wärmeträger Öl; Messgeräte für elektrische Energie ≥ 123.000 Volt oder > 5.000 Ampere
  • Streichung der Nacheichpflicht (nur mehr erstmalige Eichung): Hohlmaße und Messgefäße bis 10 l (zB Ölkannen); Längenmaßstäbe und Längenmaßbänder bis 5 m
  • Verlängerung von Nacheichfristen (Kontrollintervalle) ohne Übergangsfristen: Gewichtsstücke (Genauigkeitsklassen E1, E2, F1) von 2 auf 4 Jahre; mechanische Messgeräte zur Schüttdichtebestimmung von Getreide von 2 auf 5 Jahre; Waagen für medizinische Zwecke von 2 auf 5 Jahre (ausgenommen Babywaagen); Messkluppen zur Vermessung von Rundholz von 2 auf 5 Jahre; elektronische Elektrizitätszähler und Tarifgeräte von 8 auf 10 Jahre; Induktionselektrizitätszähler von 16 auf 20 Jahre; Ultraschallgaszähler von 8 auf 10 Jahre; Lagerbehälter (Großlager für zB Erdöl) von 10 auf 15 Jahre
  • Verlängerung von Nacheichfristen (Kontrollintervalle) mit Übergangsfristen: Taxameter von 2 auf 3 Jahre; Reifendruckmessgeräte von 2 auf 4 Jahre; Tankstellenzapfsäulen von 2 auf 4 Jahre; Haushalts-Gaszähler von 12 auf 15 Jahre; Getreidefeuchtigkeit-Messgeräte von 1 auf 2 Jahre
  • Verlängerung des Prüfintervalls (messtechnische Kontrolle) für Messeinrichtungen zur Bestimmung der Aktivität von Radionukliden (§ 12c MEG) von 1 auf 2 Jahre
  • Evaluierung: Die Maßnahmen zur Reduktion der Eichpflichten wurden bereits im Vorfeld auf ihre Auswirkungen auf die Konsumentinnen und Konsumenten, den fairen Handel, das Gesundheitswesens und das Sicherheitswesens überprüft. Sollte ein maßgebliches Ansteigen der durchschnittlichen Fehlerquoten feststellbar sein wird die Vorschrift geändert
Timeline
10/2016
Start
01/2017

Begutachtungsentwurf für eine umfassende Novelle des Maß- und Eichgesetzes. Dauer der Begutachtung 3 Monate

04/2017

Regierungsvorlage im Ministerrat

07/2017

Inkrafttreten

07/2017
Ende
10/2016
Start
01/2017

Begutachtungsentwurf für eine umfassende Novelle des Maß- und Eichgesetzes. Dauer der Begutachtung 3 Monate

04/2017

Regierungsvorlage im Ministerrat

07/2017

Inkrafttreten

10/2016
Ende
Beschreibung

Durch technische Entwicklungen ist es möglich, Eichpflichten zu reduzieren sowie Intervalle zur Nacheichung zu verlängern und an die heutigen Anforderungen als auch technischen Möglichkeiten anzupassen, um die Möglichkeiten von Messgeräten voll auszunützen. Damit ergibt sich eine Entlastung für die VerwenderInnen von Messgeräten.

Die Interessen des Konsumentenschutzes, des fairen Handels, des Gesundheitswesens und des Sicherheitswesens bleiben gewahrt. Damit soll eine Reduktion der Anzahl an geeichten Messgeräten von derzeit ca. 700.000/Jahr auf 522.000/Jahr und eine Gesamtersparnis pro Jahr von ca. 16.200.000 € erreicht werden.