One-Stop-Shop BürgerInnen

Ziel des One-Stop-Shop BürgerInnen ist es mit einem einzigen Behördenkontakt sämtliche Informationsverpflichtungen erledigen zu können. In einer ersten Phase wird das für den Bereich Namens-, Personenstands- und Adressänderungen umgesetzt.

Projekt verläuft wie geplant

Fortschritt

19%
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verstrichene Zeit

38%
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der Meilensteine abgeschlossen

0%
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Ziele
  • Erledigung sämtlicher Informationsverpflichtungen bei der Änderung des Personenstands oder der Wohnsitzmeldung mit einem einzigen Behördenkontakt (One-Stop-Shop) bei der Personenstands- und Meldebehörde.
  • Später soll auch dieser eine Behördenkontakt durch ein Online-Formular ersetzt werden und die in den Registern gespeicherten Daten auch auf freiwilliger Basis privaten Organisationen (Banken, Versicherungen, etc.) zur Verfügung gestellt werden können.
Beschreibung des Fortschritts

Am 13.12.2016 wurden die notwendigen Maßnahmen im Ministerrat beschlossen. Einerseits entfallen Verpflichtungen zur Meldung einer Namens- oder Adressänderung durch einen automatisierten Abgleich von Registern (z.B. Meldung an das Finanzamt, Sozialversicherung). Andererseits verzichten Behörden auf die Information, da sie ohnehin im konkreten Verfahren (z.B. im Zuge eines neuen Antrags auf Studienbeihilfe, KFG Novelle um Namens- und Adressänderung im Zulassungsschein nicht mehr aktualisieren zu müssen) die aktuellen Daten aus den entsprechenden Registern abfragen.

Timeline
10/2016
Start
10/2017

Mögliche Ergänzung des Meldegesetzes, damit auch private Organisationen die geänderten Daten aus ihrem Bereich erhalten und einen automatisierten Abgleich durchführen dürfen

10/2017

Eventuelle notwendige Änderungen in Materiengesetzen (z.B. KFG) oder Landesgesetzen, sofern die Bestimmungen des Meldegesetzes zur Implementierung des automatisierten Datenabgleichs mit dem zentralen Melderegister nicht ausreichen

01/2018

Technische Umsetzung des automatisierten Datenabgleichs mit dem zentralen Melderegister bei den Verfahren, die das derzeit noch nicht nutzen

01/2018

Recht auf den kostenfreien Bezug der eigenen Daten in öffentlichen Registern

07/2018

Technische Umsetzung eines Zugriffs auf die eigenen Daten in öffentlichen Registern und der Weitergabemöglichkeit dieser

07/2018

Online-Formular für Personenstands- und Meldeangelegenheiten

07/2018
Ende
10/2016
Start
10/2017

Mögliche Ergänzung des Meldegesetzes, damit auch private Organisationen die geänderten Daten aus ihrem Bereich erhalten und einen automatisierten Abgleich durchführen dürfen

10/2017

Eventuelle notwendige Änderungen in Materiengesetzen (z.B. KFG) oder Landesgesetzen, sofern die Bestimmungen des Meldegesetzes zur Implementierung des automatisierten Datenabgleichs mit dem zentralen Melderegister nicht ausreichen

01/2018

Technische Umsetzung des automatisierten Datenabgleichs mit dem zentralen Melderegister bei den Verfahren, die das derzeit noch nicht nutzen

01/2018

Recht auf den kostenfreien Bezug der eigenen Daten in öffentlichen Registern

07/2018

Technische Umsetzung eines Zugriffs auf die eigenen Daten in öffentlichen Registern und der Weitergabemöglichkeit dieser

07/2018

Online-Formular für Personenstands- und Meldeangelegenheiten

07/2018
Ende
Beschreibung

Bürgerinnen und Bürger müssen nach einer Änderung des Personenstands (z.B. Namensänderung) oder einer Änderung ihres Wohnsitzes diesen Umstand neben den Personenstands- und Meldebehörden auch noch einer Reihe von anderen Behörden und privaten Unternehmen mitteilen. Dazu zählen KFZ-Zulassung, Führerschein, Grundbuch, Sozialversicherung, Banken, etc. Insbesondere durch die Nutzung des Änderungsdienstes des BMI sollen die dafür nötigen Kontakte der Bürgerinnen und Bürger mit den Behörden in Zukunft auf ein Minimum reduziert werden.