Elektronische Zustellung

Das Projekt Elektronische Zustellung soll die elektronische Kommunikation zwischen BürgerInnen, Unternehmen und der Verwaltung forcieren.

Projekt verläuft wie geplant

Fortschritt

25%
25%

verstrichene Zeit

21%
21%

der Meilensteine abgeschlossen

29%
29%
Ziele
  • Forcieren der elektronischen Zustellung
  • Schaffung eines Anzeigemoduls zur Bündelung der Zustellungen über unterschiedliche Systeme und Pilotierung im ersten Halbjahr 2017
  • Einführen eines Rechts auf elektronischen Verkehr mit Behörden für BürgerInnen
  • Einführen einer Verpflichtung zur Entgegennahme von elektronischen Zustellungen für Unternehmen
Beschreibung des Fortschritts

Am 13.12.2016 wurde im Ministerrat die Regierungsvorlage für die 1. Phase beschlossen, die parlamentarische Behandlung erfolgt am 20.3.2017 im Verfassungsausschuss. Rechtliche Änderungen in Bezug auf die 2. Phase sind in Ausarbeitung. ‎

Timeline
10/2016
Start
12/2016

Begutachtung legistische Regelungen für 1. Phase (Anzeigemodul, Pilot)

03/2017

Begutachtung legistische Regelungen für 2. Phase (Wahl des Versanddienstes für die Behörden; systemübergreifendes TeilnehmerInnenverzeichnis)

04/2017

Pilotierung Anzeigemodul

01/2020

Angestrebt: Recht auf elektronischen Verkehr mit allen Behörden

01/2020

Recht auf elektronischen Verkehr in Angelegenheiten der Bundesgesetzgebung

01/2020

Verpflichtung der Unternehmen zur Entgegennahme von elektronischen Zustellstücken

01/2020

Inkraftsetzung der geänderten Versandwege

01/2020
Ende
10/2016
Start
12/2016

Begutachtung legistische Regelungen für 1. Phase (Anzeigemodul, Pilot)

03/2017

Begutachtung legistische Regelungen für 2. Phase (Wahl des Versanddienstes für die Behörden; systemübergreifendes TeilnehmerInnenverzeichnis)

04/2017

Pilotierung Anzeigemodul

01/2020

Angestrebt: Recht auf elektronischen Verkehr mit allen Behörden

01/2020

Recht auf elektronischen Verkehr in Angelegenheiten der Bundesgesetzgebung

01/2020

Verpflichtung der Unternehmen zur Entgegennahme von elektronischen Zustellstücken

01/2020

Inkraftsetzung der geänderten Versandwege

01/2020
Ende
Beschreibung

Die elektronische Zustellung hat enormes Potential für Effizienzsteigerungen und Einsparungen sowohl auf Versender- als auch auf Empfängerseite. In der öffentlichen Verwaltung gibt es rund 110 Mio Zustellungen pro Jahr. Die elektronische Zustellung soll unter Berücksichtigung der rechtsstaatlichen Anforderungen auf das Recht auf Gehör deutlich forciert werden.

Mit der E-Government Architektur wurde bereits 2005 ein sicheres elektronisches Zustellsystem entwickelt, das auch nachweisliche Zustellungen elektronisch ermöglicht. Weitere Systeme mit ähnlichen Funktionen und unterschiedlicher Ausgestaltung bestehen für bestimmte Anwendungsbereiche und Zielgruppen und werden von den KundeInnen angenommen. Durch Bündelung aller von Behörden zugestellter Dokumente in einem neu zu schaffenden Anzeigemodul soll für BürgerInnen und Unternehmen ein einheitlicher Zugang - vergleichbar mit dem physischen Postkasten - geschaffen werden. Für das neue Anzeigemodul soll bereits im ersten Halbjahr 2017 ein Pilotbetrieb beginnen.

Künftig soll weiters die Wahl des Versanddienstes für die Behörden offen sein, wodurch weitere Potentiale erschlossen werden können.

Um in die Breite zu gelangen, wird das Recht auf elektronischen Verkehr mit allen Behörden angestrebt. Im ersten Schritt wird dies nun für die Kommunikation mit BürgerInnen im Rahmen bundesgesetzlich geregelter Verfahren umgesetzt. In weiterer Folge soll dieses Recht ein umfassendes sein. Für Unternehmen wird die Verpflichtung zur Entgegennahme von elektronischen Dokumenten verankert.